Merkblatt Datenschutz des Kanton ZH
Der Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich hat ein neues Merkblatt zum Thema Datenschutz und der digitalen Bewirtschaftung von Parkräumen veröffentlicht. Dieses Merkblatt gibt viel Aufschluss über die behördlichen Absichten und dient aus unserer Sicht als gute Grundlage für die Überprüfung oder Evaluation bestehender oder neuer Systeme und Prozesse, wenn es um die digitale Bewirtschaftung von Parkräumen geht.
Neue Verkehrsregeln ab dem 01.01.2020
Schweizweit werden wieder diverse Anpassungen an den Verkehrsregeln gemacht. Dabei handelt es sich mehrheitlich um den fliessenden Individualverkehr. Jedoch wird es auch im Bereich „Ruhender Verkehr“ Anpassungen geben:
Für den ruhenden Verkehr wird neu das Symbol «Ladestation» geschaffen. Damit können Abstellflächen bezeichnet werden, die über eine Ladestation für Elektrofahrzeuge verfügen. Parkfelder mit Ladestationen für Elektrofahrzeuge können neu grün eingefärbt werden, damit Ladestationen leichter zu finden sind.
Kostenpflichtige Parkplätze für Zweiräder Schnelle Elektrofahrräder (45 km/h), Motorräder und Motorfahrräder können neu auf kostenpflichtige Parkplätze verwiesen werden.
Neue Signalisation zur Benutzung der Parkscheibe Eine neue Signalisation „Erinnerung an den Gebrauch der Parkscheibe“ wird auf Antrag der Polizeibehörden eingeführt, um Unsicherheiten bezüglich der Benutzung der weiss markierten Parkplätze zu beseitigen.